Der WBRS

Infomail des Landessportverbandes Baden-Württemberg e.V. (Stand: 03.09.2020)

"Ministerium für Kultus, Jugend und Sport klarifiziert Abstandsregel

In den vergangenen Tagen wurden bereits einige Sportveranstaltungen unter angepassten Bedingungen durchgeführt. Dabei wurden auch Zuschauer unter bestimmten Auflagen wieder zugelassen. Im Zuge der erneuten Zulassung eines Zuschauerbetriebes kommt es bei der Auslegung der aktuell geltenden Corona-Verordnung zu Missverständnissen. Aus diesem Grund hat das Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg seine Regelungen für die Zulassung von Zuschauern zu Sportwettkämpfen noch einmal klarifiziert.

Eine Blockbildung von bis zu zwanzig Personen unter den Zuschauern ist nicht zulässig. Wie in einem Brief des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg am 2. September 2020 mitgeteilt wird, ist eine Bündelung von bis zu 20 Personen ohne einen Mindestabstand von 1,5 Metern nicht zulässig. "Bei der Anwendung der Regelung kommt es offenbar zu Missverständnissen hinsichtlich des Mindestabstandes unter Zuschauerinnen und Zuschauern", heißt es in dem Schreiben des Kultusministeriums. Konkret weißt das Ministerium auf die Bildung von Blöcken (z.B. 20er-Blöcke) ohne die Einhaltung des Mindesabstandes von 1,5 Metern hin. Dabei handele es sich nicht um die im Sinne von §9 der aktuellen Corona-Verordnung zulässige Ansammlung von Personen. Zwischen allen Zuschauern ist weiterhin ein Mindestabstand von mindestens 1,5 Metern einzuhalten. Von dieser Regelung kann nur abgewichen werden, wenn die in §9 Abs. 2 Corona Verordnung genannten Vorraussetzungen erfüllt werden."

Die Vorgaben der Landesregierung sind zwingend einzuhalten!

Bitte beachten Sie, dass das Recht der zuständigen Behörden, weitergehende Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen zu erlassen, von der neuen Verordnung unberührt bleibt.

Grundsätzlich soll weiterhin während des gesamten Trainings- und Übungsbetriebs ein Mindestabstand von 1,5m zwischen sämtlichen anwesenden Personen eingehalten werden; davon ausgenommen sind für das Training oder die Übungseinheit übliche Sport-, Spiel- und Übungssituationen.

• Die Gruppengröße ist auf 20 Personen begrenzt. Dabei werden keine weiteren Bedingungen an die Raumgröße gestellt.
• Der Übungsleiter zählt immer als eine Person
• Der Verein muss die Daten der Teilnehmer der Übungseinheiten dokumentieren
• Der Verein muss eine Person benennen, die für die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben verantwortlich ist

Von der Teilnahme am Trainings- und Übungsbetrieb ausgeschlossen sind Personen, die in Kontakt zu einer infizierten Person stehen oder standen, wenn seit dem Kontakt mit einer infizierten Person noch nicht 14 Tage vergangen sind, oder die Symptome eines Atemwegsinfekts oder erhöhte Temperatur aufweisen.

Alle Infos und Vorgaben finden Sie in der Verordnung des Kultusministeriums und des Sozialministeriums über Sport (Corona-Verordnung Sport)

Versicherungschutz Sport im Freien: Laut Rücksprache mit der ARAG-Versicherung besteht der Versichungsschutz der Übungsveranstaltung unabhängig vom Ausführungsort

Die offizielle Corona-Warn-App des Bundes wurde am 16. Juni vorgestellt und für die Nutzung freigeschaltet. Durch die App ist es möglich, die Corona-Infektionsketten besser nachzuverfolgen und die Ausbreitung des Virus zu begrenzen. Die Installation und Benutzung der App ist für alle Nutzer*innen freiwillig.

Die Corona-Warn-App misst über die Bluetooth-Funktion, ob sich Nutzer*innen über einen Zeitraum von 15 Minuten oder länger näher als etwa zwei Meter gekommen sind. Alle zweieinhalb Minuten werden dabei anonymisierte Identifikationsnummern übertragen. Der Ort der Begegnung wird dabei jedoch nicht erfasst.

Wird ein*e Nutzer*in positiv auf Covid-19 getestet und diese Information in der App geteilt, werden die anderen Anwender*innen informiert, dass sie sich in der Vergangenheit in der Nähe einer infizierten Person aufgehalten haben.
Für die App wurde ein mehrstufiges Datenschutzkonzept erarbeitet und umgesetzt. Alle Daten, die von der Corona-Warn-App aufgezeichnet werden, sollen dezentral gespeichert werden.

Die gesetzliche Unfallversicherung empfiehlt die Nutzung der Corona-Warn-App, um die Ausbreitung des Virus zu begrenzen, auch wenn die Beschränkungen des öffentlichen Lebens nach und nach aufgehoben werden. Je mehr Menschen die App nutzen, desto besser funktioniert das System der Nachverfolgung von Corona-Fällen.

Weitere Informationen und FAQ zur Corona-Warn-App finden Sie auf den Seiten der Bundesregierung:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/corona-warn-app

Corona-Soforthilfe für Vereine: Anträge können gestellt werden!

Die Landesregierung hat am 16. Juni die „Soforthilfe Sport“ über 11,635 Millionen Euro beschlossen. Anträge können ab sofort gestellt werden

Die wichtigsten Punkte für WLSB-Mitgliedsverbände im Überblick:

• Anträge können ab sofort und bis 30. November 2020 gestellt werden.
• Soforthilfe Sport wird gewährt, um durch die Corona-Pandemie entstandene existenzgefährdende Liquiditätsengpässe zu überbrücken. Ein solcher Engpass wird angenommen, wenn die Einnahmen des Antragsstellers aus Ideellem Bereich, Zweckbetrieb und Vermögensverwaltung voraussichtlich nicht ausreichen, um die laufenden Ausgaben bis Jahresende zu decken.
• Die Höhe der Soforthilfe für WLSB-Mitgliedsverbände beträgt ein Euro je Mitglied.
• Die WLSB-Geschäftsstelle nimmt Anträge entgegen unter soforthilfe-sport@wlsb.de oder per Post: Württembergischer Landessportbund e.V., Fritz-Walter-Weg 19, 70372 Stuttgart.

Das Antragsformular sowie eine Liste häufig gestellter Fragen (FAQ) finden Sie auf www.wlsb.de/corona/soforthilfe-sport

Die Aalener Sportallianz stellt ihre gestalteten Schildervorlagen in Bezug auf die Corona-Auflagen allen Sportvereinen zur Verfügung. 

>>>>> Download <<<<<

Im Folgenden sind Veranstaltungen aufgelistet, die durch die Risikolage des neuartigen Coronavirus abgesagt wurden. Bitte berücksichtigen Sie, dass diese Aufzählung keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt.

Der DBS hat entschieden, dass alle sportlichen Veranstaltungen, in denen der DBS als Ausrichter oder als Veranstalter fungiert, bis zum 31. Juli 2020 abgesagt werden.

In dem Schreiben vom 9. April 2020 werden einige Belastungsminderungen und steuerliche Erleichterungen für den Zeitraum bis zum 31. Dezember 2020 bekanntgegeben. Darin sind insbesondere Klarstellungen, Vereinfachungen sowie Begünstigungen zu folgenden Punkten enthalten:

• Möglichkeit der Aberkennung der Gemeinnützigkeit als Folge von Verlusten in den Sphären wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb und Vermögensverwaltung, verursacht durch die Corona Krise
• Mittelfehlverwendung durch die vorübergehende Weiterzahlung von Ehrenamts- und Übungsleiterpauschalen trotz gegenwärtiger Unmöglichkeit der Leistungserbringung
• Möglichkeit der freiwilligen Aufstockung des staatlichen Kurzarbeitergeldes mit der Folge einer konkreten Prüfung der Marktüblichkeit und Angemessenheit dieser Zahlungen seitens der Finanzverwaltung (Prozentsatz ist entscheidend)
• Gegenwärtiger Einsatz der Mittel des Verbandes/Vereins auch ohne Änderung des Satzungszwecks zur Unterstützung von der Corona-Krise Betroffener einsetzen
• Möglichkeit eines Spendenaufrufs zur Bewältigung der Corona Krise durch einen Verband/Verein und Einsatz der eingeworbenen Mittel zu diesem Zweck, ohne dass dies dem Satzungszweck entspricht

In einem früheren Schreiben des BMF vom 19. März geht es im Wesentlichen um Stundungs- und Vollstreckungsmaßnahmen sowie die Anpassung von Vorauszahlungen für Steuern, die von den Landesfinanzbehörden im Auftrag des Bundes verwaltet werden. Konkrete Fragestellungen sollten natürlich immer mit dem Steuerberater abgestimmt werden.

Das Sozialschutz-Paket des BMAS beinhaltet einen erleichterten Zugang zu den Leistungen nach dem SGB II (ALG II), um die Folgen der Corona Krise abzufedern. Dadurch wird der Zugang zu Leistungen der Grundsicherung für Menschen erleichtert, deren Einkommen aufgrund der Corona Krise nicht mehr zur Sicherung des Lebensunterhalts ausreicht. In Betracht kommt z.B. geringeres Einkommen durch Kurzarbeit, finanzielle Einbußen bei Freiberuflern, Solo-Selbständigen und Kleinunternehmern oder auch Wegfall eines Minijobs. Auch betroffene Selbstständige im Bereich des Sports können davon profitieren. Es gilt ein vereinfachtes Antragsverfahren durch Verkürzung desselben sowie u.a. Wegfall der Vermögensprüfung.Weitere Informationen dazu findet ihr hier: www.arbeitsagentur.de/corona-faq-grundsicherung?pk_vid=24f1ad3af1be4962158762987075d4b6

Das Krankenhausentlastungsgesetz des BMG gilt grundsätzlich für Krankenhäuser sowie Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen. Geplant ist auch eine Ausweitung dieses Schutzschirms für zahnärztliche Versorgung, die Versorgung mit Heilmitteln sowie Rehabilitationseinrichtungen für Mutter/Vater-Kind-Kuren. Wir haben uns diesbezüglich an den zuständigen Parlamentarischen Staatssekretär im BMG gewandt und um Berücksichtigung der Vereine mit Rehabilitationssportangeboten gebeten. Eine Rückmeldung steht diesbezüglich noch aus. Aktuell besteht jedoch keine Möglichkeit, Unterstützungsleistungen nach diesem Gesetz zu beantragen.

Beim Sozialdienstleister-Einsatzgesetz (SodEG) des BMAS sind Leistungen nach dem SGB V ausdrücklich ausgeschlossen. Die Anwendbarkeit ist nur dann gegeben, wenn Rehabilitationssport als ergänzende Leistung zur medizinischen Rehabilitation und Teilhabe am Arbeitsleben für Leistungsträger der Gesetzlichen Rentenversicherung, der Alterssicherung der Landwirte, Gesetzlichen Unfallversicherung, der Kriegsopferversorgung und der Kriegsopferfürsorge sowie der Bundesagentur für Arbeit erbracht wird. Dies betrifft jedoch nur einen geringen Teil und der weit überwiegende Teil der Rehabilitationssportangebote wird über die gesetzlichen Krankenkassen abgerechnet. Hierdurch entsteht eine Regelungslücke, wodurch eine Vielzahl der Vereine nicht die Möglichkeit hat, Zuschüsse nach dem SodEG zu beantragen.

Dies wurde uns so auch durch das BMAS bestätigt. Darüber hinaus hat auch der vdek nach juristischer Prüfung mitgeteilt, dass gesetzlichen Krankenkassen grundsätzlich nicht zuschusspflichtig nach dem SodEG sind. Wir haben auch bei der Kommunikation gegenüber dem BMG auf diese Regelungslücke hingewiesen.

Am 11. März 2020 wurde das Infektionsgeschehen durch SARS-CoV-2 (COVID-19) zu einer Pandemie erklärt.

Die Landesregierung informiert wie Sie sich und andere vor Infektionen schützen.

Das Robert Koch Institut informiert über das COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2).

Der WLSB informiert auf seiner Infothek zu verschiedenen Rechtsfragen 

Der LSVBW informiert regelmäßig über Themen rund um den Sport und dem Umgang mit dem Coronavirus.

Die BWSJ gibt es für Vereine und Mitglieder Best-Practice Beispiele.

Maßnahmen der Landesregierung Baden-Württemberg

Seit dem 06. August 2020 gilt die angepasste Fassung der Corona-Verordnung.

Die Corona-Verordnung Sport regelt die Sportausübung in Baden-Württemberg.

NEU: Ab dem 14. September 2020 gilt die neue Version der Corona-Verordnung Sport. Große Änderungen für den Sport ergeben sich daraus bislang nicht. Es gelten weiterhin die Vorgaben von max. 20 Personen.

COVID-19 Abmilderungsgesetz und Vereinsrecht
Diese gesetzlichen Regelungen gelten bis Ende 2021 und stellen die Handlungsfähigkeit der Vereine sicher.

• Ein Vorstandsmitglied bleibt auch nach Ablauf der Amtszeit bis Abberufung im Amt, somit bleiben Vereine handlungsfähig
• Es besteht die Möglichkeit einer virtuellen Mitgliederversammlung sowie die vorherige schriftliche Stimmabgabe
• Ein Beschluss ist ohne Versammlung gültig, wenn mindestens die Hälfte der Mitglieder ihre Stimme in Textform abgegeben haben

 Ausführlichere Infos zur Mitgliederversammlung und weiteren Themen erhalten Sie über den WLSB: "Rechtliche Fragen und Antworten zu Corona für Vereine" (Stand 10.06.2020)

Pressemitteilungen:

09.07.2020 LSV-Pressemitteilung: "Überbrückungshilfe Corona ermöglicht weitere finanzielle Hilfen"

02.06.2020 WLSB: "Vereinsveranstaltungen wiedermöglich"

28.05.2020 WLSB: "Informationen zu finanziellen Hilfen für Vereine und Verbände in der Corona-Krise"

20.05.2020 "1,5 Milliarden Euro für weitere Corona-Hilfen"

08.05.2020 DRS-Pressemitteilung: "Rollstuhlmobilität im Corona-Modus"

07.05.2020 "Breiten- und Leistungssport im Freien voraussichtlich ab 11. Mai wieder möglich"

06.05.2020 LSV-Pressemitteilung: "Der Weg für eine Rückkehr in den Vereinssport ist frei"

05.05.2020 WLSB-Pressemitteilung: "Corona-Schäden bei Sportvereinen von über 150 Millionen Euro"

04.05.2020 Süddeutsche Zeitung: "Sportministerin fordert zügige Lockerungen für Breitensport"

30.04.2020 DOSB: Sportartspezifische Übergangsregeln

30.04.2020 DOSB-Statement zu Bund-Länder-Gesprächen

29.04.2020 Übergangsregeln für die Wiederaufnahme des Behindertensports

29.04.2020 WLSB-Pressemitteilung: "Corona: Enorme Beteiligung am Meldesystem für Schäden in Sportvereinen"

26.04.2020 LSV-Pressemitteilung: "Hoffnung auf Rückkehr in den Sport"

23.04.2020 LSV-Pressemitteilung: "Landessportverband Baden-Württemberg fordert sukzessive Wiederaufnahme des Sportbetriebes im Land"